05 Sep 2017

Mit dem Taxi zum Amt... So zahlt der Steuerzahler für Flüchtlinge

Sachsen - Wie Ämter Gelder für Flüchtlinge verschwenden, schildert die MDR-Sendung "Exakt".

Da kommen monatlich hohe Summen zusammen. Manche Taxi-Fahrten kosten über 300 Euro. Wie jetzt bekannt wurde, gehen Ämter mehr als "locker mit Geldern um". Das ist das Fazit beim "Bund der Steuerzahler".

Des Taxi-Unternehmens Freud ist der Steuerzahler Leid? Die MDR-Sendung "Exakt" zeigte, wie Flüchtlinge mit Taxis von Amt zu Amt oder Arzt chauffiert werden. Ein Leipziger Taxi-Unternehmer spricht von rund 800 Fahrten in drei Monaten. Die Behörden geben diese "Taxifahrten" bei der Landesdirektion Sachsen in Auftrag. Diese erklärt die Fahrten für Flüchtlinge so: "Wegen fehlender Ortskenntnisse" oder damit die Asylbewerber "überhaupt zu den Terminen erscheinen".

Fehlender Nahverkehr außerhalb der Ballungszentren soll ebenfalls das Fahren per Taxi begründen. Im Schnitt kostet eine Fahrt 15 Euro. Dabei schlagen Fahrten von 100 Metern zu Buche, aber auch Reisen über 300 Euro.

Beispiel: Eine syrische Familie bei Chemnitz wurde 80 Kilometer weit in das nächste Amt gebracht - inklusive der Wartezeit für den Fahrer zeigte das Taxameter nach 5,5 Stunden 308,90 Euro an...

Thomas Meyer vom Bund der Steuerzahler meint dazu: "Diese Praxis ist nicht nachvollziehbar! Das ist ein schlimmes Beispiel, wo der Staat versagt hat und die Verhältnismäßigkeit nicht wahrt."

Anmerkung der Redaktion:

Im Zuge von wenig sinnvoll erscheinenden Sanktionen von Hartz-IV Empfängern ist diese reine Form der sinnentleerten Geldverschwendung ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die durch die zum Teil radikale Sanktionslust einzelner Job Center (wie z.B. in Rosenheim) nicht nur sich dann während der aus unserer Sicht verfassungswidrigen Sanktionspraxis immer weniger zu Essen kaufen können. Oder wenns ganz Dicke kommt bei unter 25jährigen die Leistungen sogar zu 100% versagt bekommen, dann aus allen sozialen Netzen fallen, ihre Wohnung verlieren und so gewollt von der politischen "Elite" in die Kriminalität abgleiten ist dieser Umgang mit Stuergeldern ein absoluter Hohn. Ich nenne das politischen Missbrauch auf Kosten der inländischen Deutschen zugunsten einer Vielzahl an hier nicht schutzbedürftigen Flüchtlingen. Offenbar ist dieser Umstand so vom politischen Willen in Berlin gewollt und daher rate ich dazu, sich die Programme speziell im Bereich der weiteren geplanten Aufnahme von Mio. Asylanten von der CDU genauestens unter die Lupe zu nehmen.

Ich für meinen Teil habe dazu nur zu sagen: Ja, es gibt für diese verfehlte Asylpolitik und den politischen Irrsinn eine wählbare Alternative, um solche Auswüchse künftig im Keim zu ersticken.

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A.Dobler

 Die Schweine von heute sind die Schinken von morgen.

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