Mi,16,Januar,2019,18,26
Mit der Bildersuche über Google können ganz schnell und leicht Fotos und Grafiken im Internet gefunden werden. Vielen Fotografen gefällt das gar nicht, denn sie sehen schon in der Vorschau eine unberechtigte Vervielfältigung ihrer Werke. Schon einige Male war die Frage...
Zalando sieht seine Marke durch ein kleines, Schweizer Unternehmen in Gefahr: Zu ähnlich sein der Name der Online-Auktionsplattform Mylandoo. Um Abhilfe zu schaffen, hat Zalando juristische Schritte eingeleitet. Klingen die Namen Zalando und Mylandoo zu ähnlich? – Ja, findet der deutsche...
Anordnung nach Ausschöpfung aller milderen Zwangsmittel nicht zu beanstanden. MÜNCHEN. Die Anordnung von Ersatzzwangshaft zur Durchsetzung eines Verbots der Zweckentfremdung von Wohnraum ist rechtmäßig. Dies entschied der Bayerische Verwaltungs­gerichts­hof und wies damit eine Beschwerde gegen die vom Verwaltungsgericht München angeordnete...
Haf­t­ent­schei­dung nach "Hüt­ten­städter Pro­zess­ord­nung" keine Rechts­beu­gung, Richter vor dem BGH freigesprochen. KARLSRUHE/POTSDAM. Ein Richter, der eigenmächtig die "Hüttenstädter Prozessordnung" eingeführt und danach Durchsuchungen angeordnet hatte, ist endgültig vor dem BGH freigesprochen worden. Wegen zahlreicher Zurückverweisungen dauerte der Streit knapp zehn...