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Notarin und Dozentin aus Karlstadt/ Aschaffenburg: Beugt sie das Recht? Empfehlung

Das Gesetz und das Gemeinwesen gehen davon aus, dass zugelassene Notare noch mehr als Rechtsanwälte sich der Vertrauensstellung, die sie von Berufswegen inne haben, sich derer rechtlich bewußt sind und vollkommen rechtskonform ihrem Beruf nachgehen.

Was aber passiert, wenn dies nicht der Fall ist?

Ein solcher Fall scheint sich sogar mehrfach in den Jahren 2015 und 2016 im Notariat Dr. van Eickels in Karlstadt zugetragen haben.

Hier dazu in Kürze die Chronologie des Geschehens:

Am 22.07.15 wurde in dem besagten Notariat van Eickels eine General- und Vorsorgevollmacht beurkundet und beglaubigt. Dabei mutmaßlich anwesend waren zum einen die Vollmachtgeberin, Frau Karin R. sowie die von ihr eingesetzten Bevollmächtigten
Wolfgang und Marion. D., ihres Zeichens Sohn und Schwiegertochter der Vollmachtgeberin. Der Notar war bereits zu diesem Zeitpunkt außer Dienst (a.D.) und trotzdem beurkundete Notar Hölderlin aus Würzburg diese Generalvollmacht.

Warum dies nicht die Notarin van Eickels durchführte, bleibt uns als Redaktion bis heute im Dunkeln.

Am 16.03.16 wurde im Rahmen einer Erbauseinandersetzung als In-Sich-Geschäft eine notarielle Vereinbarung mit einem der Nebenerben getroffen, in dem besagte Haupterbin, wieder Frau Karin R., an ihren Schwager das von ihrem Mann, dem Bruder des Käufers, ererbte Elternhaus an ihn verkaufte.

Auch bei diesem Notartermin in dem Notariat van Eickels, Karlstadt, wurde der Notartermin durch eine noch junge Notarverwalterin, Frau Bianca Wengenmayer, durchgeführt. Anwesend waren die Erben sowie eine der eingesetzten Bevollmächtigten, Frau Marion D.

Jetzt könnte man fragen was so besonderes an diesen beiden Notarterminen war, dass wir dies als Redaktion in einem Bericht verfassen.

Die nachfolgenden von uns zusammengetragenen Fakten ergeben hier folgende Informationen dazu:

Bevor der erste Notartermin am 22.07.15 stattfand, erhielt die Vollmachtgeberin Karin R. eine gutachterliche Diagnose durch die Pflegekasse. Dazu stellte ein Mitarbeiter der Pflegekasse fest, dass Frau Karin R. am "dementiellen Syndrom" leide.

Der Zeitpunkt dieser Diagnose ist aktenkundig der 03.07.15. Andere Zeugen gehen sogar von einem Zeitpunkt davor in den Jahren ab 2012 aus.

Und trotz dieser Diagnose, die vom Gesetzgeber als schwere geistige Erkrankung hinsichtlich einer fortschreitenden Einschränkung der Hirnleistung beschrieben wird, hat mutmaßlich weder die Vollmachtgeberin selbst, als auch die von der Vollmacht eingesetzten Generalbevollmächtigten gegenüber dem Notar die diagnostizierte Erkrankung der Vollmachtgeberin im Notartermin genannt, sondern sie wohl absichtlich verschwiegen. Aus welchen Gründen auch immer.

Daher findet sich auf der Generalvollmacht kein einziger Hinweis darauf, dass der Notar den Massgaben des § 11 Abs. 1 und 2 des Beurkundungsgesetzes für Notare nachkam und die jetzt rechtlich bereits "schwebend unwirksame" Generalvollmacht mit einem entsprechenden Hinweis zu versehen, dass er von der Erkrankung in Kenntnis gesetzt wurde und er daraufhin um die Vorlage eines ärztlichen Attestes über die vorhandene Geschäftsfähigkeit der Vollmachtgeberin verlangte.

Oder gar selbst anhand ausführlicher Befragung evtl. Einschränkungen bei der Vollmachtgeberin feststellte. Aber beides unterblieb, es gab niemals eine solche intensive Befragung durch den Notar a.D. noch ein ärztliches Attest über eine volle Geschäftsfähigkeit.

Demzufolge wurden die gesetzlichen Richtlinien und Leitsätze, denen Notare unterliegen, bei diesem Termin nicht eingehalten. Was dies rechtlich gesehen noch für Auswirkungen haben kann, kann noch nicht endgültig festgestellt werden.

Das gleiche ereignete sich ein 3/4 Jahr später erneut in der Kanzlei van Eickels, Am Steinlein 1a, 97753 Karlstadt.

Auch hier wurde die noch unerfahrene Notarverwalterin Wengenmayer mit der Durchführung der notariellen Beurkundung im Rahmen der besagten Erbauseinandersetzung beauftragt. Auch hier wiesen weder die Erben noch die anderen anwesenden Personen die Notarverwalterin darauf hin, dass die Haupterbin bereits seit diagnostizierten 9 Monaten am "dementiellen Syndrom" leide und hier vor Beurkundung deswegen von Amtswegen durch die Notarverwalterin ihre Geschäftsfähigkeit zu überprüfen ist.

Um nicht etwa eine spätere Anfechtung zu riskieren. Aber auch hier findet sich in der Erbauseinandersetzung keinerlei Hinweis auf die Erkrankung der Haupterbin Karin R. wieder.

Und als weitere Merkwürdigkeit hat Frau Karin R. bei diesem Notartermin ihren Nachnamen nicht so unterschrieben, wie es ihr Personalausweis ausweist, sondern sie unterschrieb so, dass diese Unterscchrift mit der in ihrem Pass nicht rechtlich übereinstimmte.
Und trotzdem wurde ihre Unterschrift anschließend von der Notarverwalterin als richtig anerkannt und mit Siegel beurkundet.

Diese 2 unglaublichen Vorfälle in dem Notariat van Eickels brachten uns im Hinblick auf die eventuellen rechtlichen und vor allem strafrechtlichen Auswirkungen dazu, die verantwortliche Inhaberin des Notariats, Dr. Yvonne van Eickels als Presseorgan anzuschreiben.

Dazu ist noch zu erwähnen, dass zuvor im Zuge strafrechtlicher Ermittlungen gegen die eingesetzten Bevollmächtigten von Karin R. auch die betreffenden 2 Geschäftsvorfälle im Notariat angeblich durch die Staatsanwaltschaft Würzburg untersucht wurden.

Alleine aus diesem Grund wurde daher offensichtlich die Notarverwalterin Bianca Wengenmayer aus dem Notariat bereits im April 17, bei Bekanntwerden strafrechtlicher Ermittlungen gegen sie entfernt und offenbar entlassen.

Stellt sich uns daher die Frage, warum weder wir selbst noch zuvor im Jahr 2017 ein uns bekannter Journalist seine offenen Fragen von dem Notariat van Eickels bezüglich dieser fragwürdigen zwei Notartermine nicht beantwortet bekommen.

Unterliegen Notare doch einem sehr restriktiven Berufsethos und Berufsrecht, so dass man im Allgemeinen auch davon ausgehen kann, dass es doch im eigenen beruflichen Interesse sein müßte, unsere Fragen diesbezüglich zu beantworten.

Es sei denn, die Antworten würden nur das bestätigen, was wir seit Beginn des Bekanntwerdens dieser 2 Vorfälle bereits vermutet haben. Nämlich dass es keineswegs Zufall ist, dass beim ersten Notartermin ein bereits außer Diensten befindlicher Notar diese Beurkundung unternahm, und sich im zweiten Termin dazu man sich einer noch beruflich unerfahrenen Noatarverwalterin bediente. Die dann nur aufgrund der Aufnahme strafrechtlicher Ermittlungen schnurstracks aus dem Mitarbeiterstamm ds besagten Notariats van Eickels entfernt wurde.

Warum , darüber kann sich ein jeder selbst ein Bild machen anhand der Tatsache, dass sich Notarin Frau Dr. van Eickels, die laut unseren Recherchen im Übrigen auch als Dozentin in Aschaffenburg lehrt und dort nun auch noch als Prüferin eingesetzt wird,  sich offensichtlich bis heute dazu ausschweigt, obwohl es doch zur lückenlosen Aufklärung dieser Fälle nur in ihrem eigenen Interesse sein müßte, aus ihrer Sicht der Dinge entsprechend diese Ungereimtheiten klarzustellen.

Wir sind nunmehr aufgrund dieser Abläufe und der Verhaltensstruktur von Dr. van Eickels überzeugt davon, dass mit beiden Notarterminen definitiv es wie man landläufig formuliert, "nicht alles mit rechten Dingen zugegangen sein kann".

Ansonsten ist das Schweigen Dr. van Eickels nicht nachvollziehbar und nicht erklärbar.

Es sei denn, man hätte im Notariat doch von der Erkrankung Karin R´s gewußt, aber trotz alledem die entsprechenden Beurkundungen genau im Wissen darum, dass ohne Nachweis voller Geschäftsfähigkeit diese dann rechtlich gesehen anfechtbar und evtl. sogar rechtsunwirksam sind, die Beurkundungen trotdem durchgeführt.

Frei nach dem Motto: "wo kein Kläger, da kein Richter".

Ob unsere Mutmaßungen nun den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen oder nicht, diese Chance zur Klarstellung hat Frau Dr. van Eickels jedenfalls uns gegenüber bis heute ungenützt verstreichen lassen.

Anbei der Vollständigkeitshalber hier unsere Fragen, die wir Dr. van Eickels letzte Woche zukommen ließen:

1. Wurden Sie bzw. die mit den Beurkundungen jeweils damit betrauten Notare von einem der damals anwesenden Bevollmächtigten vorab über die vorliegende Diagnose des dementiellen Syndroms von Frau Rxxx hingewiesen und informiert?
 
2. Hätten Sie mit der Kenntnis der schweren Erkrankung (dementiellen Syndroms) dies trotzdem so notariell beurkundet? Ohne Nachweis eines neurologischen Attestes der Geschäftsfähigkeit?
 
3. Steht hier nicht eine evtl. Rechtsunwirksamkeit im Raum?

Warum Frau Dr. van Eickels sich diesbezüglich bis heute nicht in der Lage sieht, auf die vorherigen Fragen unseres Kollegen Walther von Fact in deutschland oder auf unsere aktuellen Fragen zu antworten, kann sich jeder Leser selbst ein Bild darüber machen.

Wir haben als Resümee, da wir, wie bereits bekannt sein dürfte, davon auch indirekt betroffen sind, da Frau Karin R. meine Schwiegermutter ist und mein Mann einer der leiblichen Söhne von ihr ist, daher auch ein natürliches Interesse daran, auf die immer noch offenen Fragen bezüglich der Rolle der Notare in diesem Fall entsprechende Antworten zu erhalten.

Und daher werden wir mit unseren Recherchen in diesem Fall auch nicht lockerlassen und wenden uns mit diesem Gesamtkomplex an Fragen demzufolge nun auch an die Uni Aschaffenburg, um endgültig Licht in diese Angelegenheit zu bringen.

In den kommenden Tagen sehen Sie den Bericht über den Kontrollbetreuer der Karin R., Herrn RA Bleibaum von der Rechtsanwaltskanzlei Christ & Bleibaum Rechtsanwälte aus Würzburg.

 

 

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Letzte Änderung am Mittwoch, 22 August 2018 16:56
Anke Dobler

 Die Schweine von heute sind die Schinken von morgen.

www.unternehmensberatung-dobler.de
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