Überbrückungshilfen der Regierung sind für viele Selbständige nur “Rohrkrepierer”

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Überbrückungshilfen der Regierung sind für viele Selbständige nur “Rohrkrepierer”

Den Unternehmen, Soloselbständigen und Künstlern geht es nach wie vor je nach Art der Branche und einem restriktiv verhängten Berufsverbot nach einem Jahr der Covid-19 Pandemie so schlecht wie schon lange nicht mehr.

Bundesweit formulieren Dachverbände und einzelne Politiker hier deutliche Warnungen an die noch amtierende Bundesregierung, nun endlich das von ihnen geschaffene Bürokratiemonster der Überbrückungshilfen II und III zu entbürokratisieren, damit die Selbständigen und Unternehmer dann noch etwas davon haben, wenn endlich eine Zahlung an sie angewiesen wird. Ohne dass hinter der Tür bereits der Insolvenzverwalter einer sich lange zuvor abzeichnenden Pleitewelle lauert. Denn diese bis heute vielerorts nicht angekommenen Überbrückungshilfen sind für viele Selbständige nur “Rohrkrepierer”, die wenig nützen und viel zu spät kommen angesichts der eingetretenen Umsatzeinbußen zu 100%. Manch einer wird durch die Krise so nicht nur arbeitslos, sondern die Pleite führt dann womoglich zum totalen Verlust von Hab und Gut.

Und was macht die Regierung?

Sie hält die Hilfen und die fortgesetzten Auszahlungspannen doch tatsächlich für einen wirtschaftlichen Erfolg. Abgehobener kann eine Regierung nicht mehr sein. Doch Selbstreflektion und Eingeständnisse von Fehlern der groben Fehlplanungen der Minister Altmaier oder Scholz sind hier nach wie vor wie Fehlanzeige. Stattdessen loben sie sich selbst “über den grünen Klee” und ignorieren dabei sämtliche Hinweise aus der Wirtschaft selbst, nun endlich das einzuhalten, was zuvor großmundig letztes Jahr von der Regierung noch versprochen wurde.

Denn letztes Jahr hieß es, wenn ein Impfmittel gefunden ist, werden wir wieder ganz schnell zu unseren uns von der Regierung zwischenzeitlich verweigerten Grundrechten als Bürger zurückkehren. Doch seit Wochen werden weiterhin ohne Sinn und Verstand aufgrund “Angstmacherei” vor den Mutanten des Virus unsere Rechte nach wie vor weiterhin eingeschränkt.

Die WHO vermerkt im Gegendsatz zum RKI bei der Epidemie einen rückläufigen Effekt eben durch das Aufkommen der Mutanten. So dass davon auszugehen ist, mit Auftreten der Mutanten schleicht sich das Virus selbst so langsam aus. So jedenfalls die Einschätzung der WHO. Das aber sieht das RKI offensichtlich komplett anders, da sie nach wie vor weiterhin von ganz anderen Annahmen ausgehen.

Und als wäre dies nicht Skandal genug, klappt nicht mal das Impfen der Freiwilligen so wie z.B. in anderen Ländern der Eu oder den USA oder Israel. Ein Armutszeugnis sondergleichen. Wer ernsthaft bei dieser Aneinanderreihung von Pleiten und Pannen immer noch denkt, die CDU ist das Maß der Dinge nach der Ära Merkel, sollte sich mit Verlaub doch mal untersuchen lassen.

Dieses selbstgefällige Bild dieser unsäglichen Bundesregierung, welches rein gar nichts mit der tatsächlich beunruhigenden finanziellen desolaten Lage vieler Kurzarbeiter, Arbeitslosen, Hartz-IV-Empfänger, Rentner und plötzlich verarmten Künstler und Soloselbständigen mehr zu tun hat, wird sich sicherlich dann auch bei der Bundestagswahl entsprechend widerspiegeln.

Nachdem die Gastronomie, Hotellerie sowie der Einzelhandel mittlerweile davon ausgehen, dass bis zu 60% der Betriebe Insolvenz anmelden müssen wird sich dies mit Sicherheit nicht nur auf die Gewerbesteuereinnahmen der Städte und der Kommunen negativ niederschlagen, sondern dies wird, so jedenfalls ist es den alternativen Medien in Youtube und anderswo zu entnehmen, sich für die noch an der Macht befindlichen Regierungsparteien ebenfalls emfpindlich negativ niederschlagen.

Die Zeichen stehen 2021 endlich flächendeckend auf einer gegenläufigen zum Teil auch radikalen politischen Kurskorrektur. Und das ist gut so!

 

Anke

Si vis pacem para bellum! -- Wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor!


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