Schlagwort: SPD

AnkeAugust 11, 2021
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Corona Politik im Ausnahmezustand Die Regierung Merkel traf sich am 10.08.21 wie gehabt mit den 16 Länderchefs, um über die zukünftigen Massnahmen wegen der Corona Pandemie für den kommenden Herbst/Winter 21 zu beraten. Es kam wie es bei vielen Kritikern dieser Politik bereits erwartet worden war, bei einer aktuellen Insidenz von 23 wurden große Teile […]

AnkeFebruar 4, 2021
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Corona-Zuschuss für Hartz-IV Empfänger und Familien mit Kindern kommt Durch die Auswirkungen der Pandemie gab es bereits 2020 mehrere Vorstöße der Sozialverbände in Deutschland, um auf die existenzbedrohenden Auswirkungen der Pandemie gerade auch finanziell bei den Ärmsten dieser Gesellschaft aufmerksam zu machen. Forderungen wie die zeitweilige Erhöhung des Hartz-IV Satzes für Menschen in der Grundsicherung […]

AnkeNovember 23, 2020
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Berlin, 18.11.20/23.11.20. Während noch über die Legalität des mehr als umstrittenen Gesetzesenwurfs für das 3. Coronagesetz vielerorts heiß über dessen strittige Verfassungsmäßigkeit diskutiert wird, eskalierte es vor Abstimmung der Abgeordneten in Berlin bereits seit dem Morgen. Zuvor beantragte Demonstrationen vor dem Bundestag wurden, wer hätte das gedacht, natürlich im Vorfeld verboten worden. Daher kam es […]

AnkeOktober 29, 2020
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28.10.20 – dieses Datum läutet nun endgültig den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Untergang Deutschlands ein. Und dies nur, weil offensichtlich blinder politischer Aktionismus der Länderchefs und der Bundeskanzlerin dies am Mittwoch, den 28.10.20 unisono so beschlossen haben. Denn gestern wurden weitere schwere Eingriffe in unser wirtschaftliches sowie gesellschaftliches und soziales Leben – angeblich aufgrund der Corona […]

AnkeOktober 15, 2020
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Gestern tagten die Länderchefs sowie Kanzlerin Merkel in Berlin und haben sich mal wieder erneut auf einschneidende Massnahmen geeinigt, ohne dass Parlament miteinzubinden. Es ist daher auch kein Wunder, dass bereits heute sowohl in Baden-Württemberg als auch in Sachsen einer der größten Streitpunkte der Corona-Massnahmen, nämlich das Beherbergungsverbot für Touristen aus dem Inland aus sogenannten […]


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